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    SPD Ratsfraktion

Wir sind am Thema Sozialer Arbeitsmarkt dran!

21.04.2017

Die SPD-Ratsfraktion schließt sich der Forderung des DGB nach einer breiten Debatte zum Sozialen Arbeitsmarkt für Essen an. Gleichzeitig machen die Sozialdemokraten deutlich, dass sie sich bereits intensiv mit den Möglichkeiten von öffentlich geförderter Beschäftigung auseinandersetzen.

„Wir freuen uns sehr, dass die SPD-geführte Landesregierung neben den bestehenden Bundes- und Landesprogrammen zur Sozialen Teilhabe uns als Modellkommune noch die Möglichkeit gibt, einen Sozialen Arbeitsmarkt in unserer Stadt aufzubauen. Um wirkliche Effekte für langzeitarbeitslose Menschen zu erzielen, wollen wir aber schon jetzt über die Projektzeiträume hinausplanen. Neben Denjenigen, die für den ersten Arbeitsmarkt qualifiziert werden können, müssen wir auch sinnvolle Tätigkeiten für Frauen und Männer schaffen, die kaum noch Chancen auf eine reguläre Beschäftigung haben“, führt SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher, aus.

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Fraktionen von SPD und CDU fordern Alternativkonzept für den ausbleibenden Neustart der Gesamtschule Süd

11.04.2017
 
Ausbau der Zahl von Gesamtschulplätzen weiter erforderlich
Der Rat der Stadt hatte im Dezember 2016 beschlossen, die heutige Gesamtschule Süd zum 01. Juli 2017 aufzulösen und die gymnasiale Oberstufe bis zu ihrem Auslaufen als Dependance der Frida-Levy-Gesamtschule fortzuführen. Die Verwaltung hatte zudem beabsichtigt, am Standort Frankenstraße eine neue Gesamtschule zu gründen. Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen überrascht, dass diese beabsichtigte Neugründung dem Vernehmen nach nicht zustande kommen soll.

„Dass die Idee der Neugründung einer Gesamtschule am Standort Frankenstraße nun ins Wanken geraten ist, hat uns überrascht. Gleichwohl besteht der Bedarf an einer weiteren Gesamtschule in unserer Stadt. Die Verwaltung muss daher kurzfristig alternative Planungen vorlegen“, erklärt die Überruhrer SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses.

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Fraktionen von SPD und CDU begrüßen die Planungsvarianten für den Radschnellweg RS1 am Eltingviertel/Viehofer Platz

07.04.2017

Die Planungsverwaltung präsentierte in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Eltingviertel/Viehofer Platz“. Vorgestellt wurden drei Planungsvarianten, die eine städtebaulich und verkehrlich sinnvolle Anbindung des Eltingviertels an die Innenstadt zeigen und insbesondere die künftige Lage des Radschnellwegs RS 1 berücksichtigen.

„Nach der ersten Sichtung der vorgestellten Optionen, halte ich die Planungsvariante 3 für besonders gelungen. Es bietet sich die Möglichkeit, den Radschnellweg in einer Symbiose zu einem städtebaulichen und verkehrlichen Highlight des gesamten Ruhrgebietes zu entwickeln. Integration von Städtebau und Radverkehr kann nur das Ziel sein. Wir werden die drei Varianten noch innerhalb unserer Fraktion und im Fachausschuss beraten. Mein besonderer Dank gilt Stadtdirektor Hans-Jürgen Best und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Planungsverwaltung für die gute Vorarbeit“, erklärt SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung.

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„Wir können auf keinen Kitaplatz verzichten“

31.03.2017

SPD nimmt Hinweise der Kita-Träger sehr ernst und will die Betriebskostenzuschüsse hinterfragen
Steigende Kosten bei den Kita-Trägern dürfen aus Sicht der Essener SPD nicht dazu führen, dass Einrichtungen geschlossen werden. „Wir können auf keinen Kitaplatz in unserer Stadt verzichten. Wenn es Schwierigkeiten bei der Finanzierung gibt, müssen wir dringend darüber reden“, stellt SPD-Ratsherr Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher fest. Die SPD werde daher anregen, die Frage der Betriebskostenzuschüsse in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu behandeln.

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Hannelore Kraft zu Besuch auf dem Klosterberghof

30.03.2017

Gemeinsam mit Frank Müller, dem SPD-Landtagskandidaten für den Essener Osten besuchte Hannelore Kraft am Mittwoch (29.3.2017) den Klosterberghof des Franz-Sales-Hauses und warfen dort einen Blick hinter die Kulissen. Wie in einer grünen Oase leben und arbeiten rund 20 Beschäftigte mit geistiger Behinderung auf dem erstmals 1319 in der Stadtchronik erwähnten Klosterberghof. Der denkmalgeschützte Bauernhof, der in einem Landschaftsschutzgebiet hinter einem kleinen Wald inmitten von Obstwiesen und Feldern liegt, wird seit 1992 aus Überzeugung nach den strengen Bioland-Kriterien bewirtschaftet.

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Industriearbeitsplätze müssen gestärkt werden

30.03.2017

Flächen für Unternehmensansiedlungen und Wohnen ausweisen – Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung vorantreiben.
Die aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes zeigen, dass die Industriearbeitsplätze in Essen zurückgehen. Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen müsse es daher gelingen, die Ansiedlung neuer Industriebetriebe sowie Arbeitsplätze gezielt zu forcieren. Die Bereitstellung weiterer Flächen für Industrie, Gewerbe und Wohnen ist dafür ein wichtiger Baustein. Dabei müssten auch Vorurteile gegenüber modernen Industrien abgebaut werden.

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Kita-Ausbau weiter forcieren!

24.03.2017

Aufgrund der sich abzeichnenden Versorgungslücke bei den Betreuungsplätzen dringt die SPD-Ratsfraktion darauf, den Kita-Ausbau in Essen weiter zu forcieren. Gleichzeitig sei aber auch klar, dass Druck auf die Handelnden alleine noch keine Plätze schaffe. „Wir kommen langsam auf allen Seiten an Kapazitätsgrenzen. Träger können nicht unendlich weiter wachsen, auch passende Grundstücke werden rar und das Personal knapp. Doch gerade deshalb müssen wir uns gemeinsam mit allen Beteiligten noch einmal mehr anstrengen, um unsere Zielquoten zu erreichen“, meint SPD-Ratsherr Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher. Aufgrund der wachsenden Bevölkerung müsse bei jedem Wohnbauvorhaben die entsprechende Infrastruktur, insbesondere Kitas und Schulen, mitgedacht werden.

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Neue Chancen für Langzeitarbeitslose!

20.03.2017

Die Stadt Essen beteiligt sich an Landesprojekt für einen Sozialen Arbeitsmarkt.
Die Stadt Essen wird sich an einem Modellprojekt der SPD-geführten Landesregierung für einen Sozialen Arbeitsmarkt beteiligen. „Eine viel zu große Zahl von Menschen in unserer Stadt findet schon seit Jahren keine Arbeit. Diesen Menschen sind wir es einfach schuldig, endlich nach neuen Wegen in eine sinn- und würdevolle Tätigkeit zu suchen. Die Teilnahme an dem Landesprojekt ist dazu ein wichtiger Schritt“, hält SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher, fest.

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Zu erfolgreich für Essen.Original? Rock On!

15.03.2017

SPD-Fraktion wünscht sich auch in Zukunft die Turock-Bühne als Teil des Stadtfestivals
Das Festival Essen.Original soll nach dem Wunsch der SPD-Ratsfraktion auch in Zukunft ein buntes Programm für die ganze Stadtbevölkerung egal welchen Alters und egal welchen Musikgeschmacks bieten. „Es kann einfach nicht sein, dass mit der Turock-Bühne ein wichtiger Programmteil rausfällt, weil er zu erfolgreich ist. Wir sind froh, dass es in unserer Stadt eine lebhafte Rock- und Metallszene gibt. Das muss sich auch bei einem so großen Stadtfest widerspiegeln“, meint SPD-Ratsherr Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher.

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SPD-Fraktion dankt den Sicherheitsbehörden

12.03.2017

Terroranschlag in Essener Einkaufszentrum verhindert- SPD-Fraktion dankt den Sicherheitsbehörden für umsichtigen Einsatz.
Am gestrigen Samstag planten wahrscheinlich islamistische Terroristen einen Anschlag auf das Einkaufszentrum am Limbecker Platz in Essen. Einen konkreten Hinweis hatte der Verfassungsschutz von Geheimdiensten bekommen. Dem umsichtigen und konsequenten Handeln der Sicherheitsbehörden vom Verfassungsschutz bis zur örtlichen Polizei ist es zu verdanken, dass dieser Anschlag verhindert wurde. "Wir danken allen am Einsatz beteiligten Behörden, durch die wahrscheinlich die Gesundheit und das Leben vieler Essener und auswärtiger Besucher geschützt wurde. Der Dank gilt besonders den Polizeibeamtinnen und -beamten, die unter persönlichem Risiko das Einkaufszentrum gesperrt und den gesamten Samstag geschützt haben", erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.

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