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    SPD Fraktionsvorstand

Gute Schule 2020 startet in Essen

02.03.2017

Nach langen Vorplanungen wird es nun auch in Essen konkret beim Landesprogramm „Gute Schule 2020“. Die nun zur Beratung und Beschlussfassung vorliegende Liste umfasst 23 Projekte, bei denen Schulen saniert, um- oder sogar neu gebaut werden sollen. „Diese Liste macht deutlich, wie dringend wir das Geld brauchen für moderne Schulräume, in denen das Lernen auch Spaß macht. Das Vorgehen der Verwaltung, die ausgewählten Standorte möglichst umfassend in den Blick zu nehmen, ist sinnvoll“, erklärt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Deutlich werde aber auch, dass das Landesprogramm nur ein Startschuss sein kann. Im Weiteren komme es darauf an, die unterschiedlichen Investitionstöpfe von Land und Bund mit den stadteigenen Haushaltsmitteln zu verzahnen und möglichst effizient zu verplanen.

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Schulkantinen: So schmeckt´s der SPD

16.02.2017

Rainer Marschan (Fraktionsvorsitzender), Janine Laupenmühlen (stellv. Fraktionsvorsitzende & Vorsitzende des Schulausschusses), Wolfgang Weber (stellv. Fraktionsvorsitzender) und Karlheinz Endruschat (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses & stellv. Parteivorsitzender) testeten das Schulessen an der Gesamtschule Bockmühle
Schon der erste Eindruck der Schulkantine ist bedrückend. Ein großer, menschenleerer Raum, duster, still. Obwohl die Pausenglocke längst geläutet hat, sind weder Schüler zu sehen, noch das Kantinenpersonal. Die Rollläden der Essensausgabe sind geschlossen und der Hausmeister eilt erst einmal an uns vorbei, um nach dem Rechten zu schauen. Wenige Augenblicke später geht es dann los.

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RVR: Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel wiedergewählt

10.02.2017

Sondersitzung der Verbandsversammlung des Reginalverbands Ruhr
Beim Regionalverband Ruhr wurde in der heutigen Sondersitzung die Verbandsspitze neu gewählt. Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel trat zur Wiederwahl an und wurde bei vier Enthaltungen einstimmig im Amt bestätigt. Als neue Beigeordnete für den Bereich Umwelt wurde auf Vorschlag der RVR-SPD-Fraktion Nina Frense mit großer Mehrheit gewählt.

 

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Neue Bebauung in Horst geplant: gibt es bald eine Wohnsiedlung auf dem Acker?

04.02.2017

Bericht im Steeler Kurier zur Mecklenbecks Wiese in Horst
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte am vergangenen Donnerstag die Aufnahme der Fläche „Mecklenbecks Wiese“ in Essen-Horst in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2016/2017 auf der Tagesordnung. Welche konkreten Pläne gibt es bereits? Rücken dort bald schon die Bagger an? Hierzu „3 Fragen an…“ den Horster SPD-Ratsherrn Dennis Heidrich.

1) Was bedeutet die Aufnahme in das Arbeitsprogramm konkret? Braucht der Stadtteil Horst weiteren Wohnraum?
Die Aufnahme in das Arbeitsprogramm bedeutet zunächst nur, dass die Verwaltung sich mit der Fläche beschäftigen darf und wird. Ich habe mich bei unserem Stadtdirektor und Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best nach dem aktuellen Sachstand erkundigt und die Auskunft erhalten, dass es bebauungsplanbezogen „bisher noch keinen einzigen Strich auf dem Papier gibt“. Arbeitstechnisch stünde die Verwaltung somit noch ganz am Anfang. Es müsste zunächst ein Entwurf entwickelt werden, bevor ein Bebauungsplanverfahren angestoßen werden könnte. Die Entscheidung, ob ein Verfahren gestartet wird, hätte dann irgendwann der Rat der Stadt zu treffen. Zudem kostet ein Bebauungsplanverfahren einiges an Zeit: vom Aufstellungsbeschluss bis zum Satzungsbeschluss würden wohl rund 2 Jahre ins Land gehen.

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SPD-Fraktion begrüßt Unterstützung des Landes NRW beim Abriss von Schrottimmobilien

30.01.2017

Stadt Essen hat sich bereits um Fördermittel beworben
Das Land NRW stellt im Rahmen des „Modellprojektes Problemimmobilien“ Fördermöglichkeiten bereit, mit denen städtebauliche Missstände beseitigt werden sollen. Städte, die besonders von der Problematik „Zuwanderung aus Südosteuropa“ betroffen sind, darunter auch Essen, sollen in die Lage versetzt werden, sog. Schrottimmobilien anzukaufen und abzureißen. Die Stadt Essen hat beim Land NRW bereits eine entsprechende Förderung beantragt.

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Kutschaty: Das Land kommt seinen Verpflichtungen nach

17.01.2017

Angesichts der jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) zur Übernahme von Flüchtlingskosten durch das Land fordert der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty, beide auf, zu Maß und Mitte zurückzufinden. „Sachliche und auf Fakten gestützte Diskussionen sind Aufgabe politischer Diskurse im Parteienwettbewerb“, so Kutschaty. „Aber mit seinen Forderungen nach einer Welle der Entrüstung, die durch unser Land gehen sollte beschreitet er einen Pfad, den er sich selber in der Flüchtlingsdiskussion innerhalb unserer Stadt verbeten hat. Das ist die Sprache der Populisten.“

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Land fördert vier weitere Familienzentren in Essen

13.01.2017

Wichtige Stütze für mehr Chancen- und
Bildungsgerechtigkeit

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Zusage der SPD-geführten Landesregierung, ab dem Kindergartenjahr 2017/2018 in Essen vier weitere Familienzentren zu fördern. Damit werden insgesamt 104 Kindertagesstätten im Stadtgebiet als Familienzentrum arbeiten. Eltern mit Kindern bis zum Schulalter bekommen hier Unterstützung in Alltags- und Erziehungsfragen. Darüber hinaus organisieren die Familienzentren Bildungsangebote, Sprachkurse oder Elternaktivitäten.

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SPD-Fraktion dankt Polizei und Rettungskräften für ihren Dienst an den Feiertagen

03.01.2017

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen dankt den Rettungskräften und der Polizei für ihren Einsatz an Silvester und den Feiertagen. Hierzu erklärt Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich den Rettungskräften und der Polizei unseren Dank für die gute Arbeit an den Feiertagen, insbesondere an Silvester danken. Die sichtbare Präsenz der Polizei bei Gefährdungslagen, als auch die zurückhaltende Strategie der Polizei ist in Essen voll und ganz aufgegangen. In Essen gab es nicht eine einzige gemeldete Sex Attacke. Als vorbildlichen sehen wir aber auch die transparente Öffentlichkeitsarbeit der Essener Polizei. “

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SPD fordert gut erreichbaren und verlässlichen Bürgerservice in den Stadtteilen

14.12.2016

Auf ihrem Parteitag am 08. Dezember 2016 hat sich die Essener SPD klar zum Erhalt der Bezirksbürgerämter bekannt. Mit großer Mehrheit stimmten die anwesenden Genossinnen und Genossen einem entsprechenden Antrag zu. „Durch schleichende Einschränkungen der Öffnungszeiten, kurz- bis langfristige Schließungen und ein ungünstiges Terminmanagement hat die Attraktivität der Bezirksbürgerämter massiv gelitten, dass zeichnet sich auch deutlich im Rückgang der Besucherzahlen ab. Und die verbliebenen Kundinnen und Kunden laden ihren Frust leider allzu häufig an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ämtern ab. Hohe Krankenstände sind die Folge, welche wiederum zu eingeschränkten Öffnungszeiten führen. Deshalb ist für uns nun der Zeitpunkt erreicht, das bestehende Konzept kritisch auf den Prüfstand zu stellen und die Bürgerämter wieder zu einem Erfolgsprojekt zu machen“, so Daniel Behmenburg, Sprecher der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksvertretungen.

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Fraktionen von SPD und CDU stellen Weichen für die Bahnhofstangente

09.12.2016

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (08.12.) auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, die Planungen der sogenannten Bahnhofstangente und den dafür notwendigen dritten Bauabschnitt des Berthold-Beitz-Boulevards bis zur Baureife voranzutreiben und mögliche Fördermittel zu beantragen. „Die Bahnhofstangente entlastet das überstrapazierte Tunnelnetz des Hauptbahnhofs und trägt zu mehr Pünktlichkeit im Fahrplan bei. Die oberirdisch am Hauptbahnhof verlaufende Direktverbindung zwischen Steele und Borbeck wird die Attraktivität des gesamten ÖPNV in Essen steigern und ist ein wichtiger Faktor für die zukünftige Stadtentwicklung. SPD und CDU haben sich daher für die schnellstmögliche Realisierung der Bahnhofstangente ausgesprochen, erklärt Manfred Tepperis, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

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