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    SPD Ratsfraktion

Das Ganztags-Angebot wächst!

10.03.2017

Haushaltsbeschlüsse von SPD und CDU entfalten ihre Wirkung für Essener Familien
Familien in Essen können sich über ein wachsendes Angebot an Ganztags-Betreuungsplätzen in den Essener Schulen freuen. Im kommenden Schuljahr wächst das Angebot um 24,5 Gruppen auf dann insgesamt 368,5 Gruppen an 81 Grund- und 4 Förderschulstandorten. „Damit kommen wir der nach wie vor wachsenden Nachfrage für eine Ganztagsbetreuung nach. Auch in den kommenden Jahren wird der städtische Zuschuss stetig ansteigen, um das Platzangebot entlang der Nachfrage ausbauen zu können. Wer sein Kind in die Ganztagsbetreuung geben möchte, soll dazu auch die Möglichkeit haben“, so Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

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Gute Breitbandverbindung ist für eine Großstadt unerlässlich

08.03.2017

Breitband-Ausbau in Essen soll bis Ende 2018 flächendeckend abgeschlossen sein
Ganz Essen soll laut Aussage des Breitbandkoordinators der Wirtschaftsförderung bis Ende 2018 ans schnelle Internet angebunden sein, sofern der Bund entsprechende Fördermittel bereitstelle. „Die digitale Infrastruktur in unserer Stadt ist verbesserungswürdig. Eine gute Breitbandverbindung ist für eine Großstadt, die ein attraktiver Wirtschaftsstandort sein will, unerlässlich. Der Rat der Stadt hat daher im Mai 2015 auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen, ein digitales Handlungskonzept für den flächendeckenden Ausbau der Breitband-Infrastruktur zu entwickeln und einen Koordinator für Fragen des Breitband-Ausbaus im Konzern Stadt Essen zu benennen. Wir sind froh, dass die von uns beschlossenen Maßnahmen nun ihre Wirkung entfalten“, erklärt SPD-Ratsherr Martin Schlauch.

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LVR erstattet der Stadt Essen rund 19,7 Mio. Euro

03.03.2017

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen € zurück zu erstatten.

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Gute Schule 2020 startet in Essen

02.03.2017

Nach langen Vorplanungen wird es nun auch in Essen konkret beim Landesprogramm „Gute Schule 2020“. Die nun zur Beratung und Beschlussfassung vorliegende Liste umfasst 23 Projekte, bei denen Schulen saniert, um- oder sogar neu gebaut werden sollen. „Diese Liste macht deutlich, wie dringend wir das Geld brauchen für moderne Schulräume, in denen das Lernen auch Spaß macht. Das Vorgehen der Verwaltung, die ausgewählten Standorte möglichst umfassend in den Blick zu nehmen, ist sinnvoll“, erklärt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Deutlich werde aber auch, dass das Landesprogramm nur ein Startschuss sein kann. Im Weiteren komme es darauf an, die unterschiedlichen Investitionstöpfe von Land und Bund mit den stadteigenen Haushaltsmitteln zu verzahnen und möglichst effizient zu verplanen.

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Schulkantinen: So schmeckt´s der SPD

16.02.2017

Rainer Marschan (Fraktionsvorsitzender), Janine Laupenmühlen (stellv. Fraktionsvorsitzende & Vorsitzende des Schulausschusses), Wolfgang Weber (stellv. Fraktionsvorsitzender) und Karlheinz Endruschat (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses & stellv. Parteivorsitzender) testeten das Schulessen an der Gesamtschule Bockmühle
Schon der erste Eindruck der Schulkantine ist bedrückend. Ein großer, menschenleerer Raum, duster, still. Obwohl die Pausenglocke längst geläutet hat, sind weder Schüler zu sehen, noch das Kantinenpersonal. Die Rollläden der Essensausgabe sind geschlossen und der Hausmeister eilt erst einmal an uns vorbei, um nach dem Rechten zu schauen. Wenige Augenblicke später geht es dann los.

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RVR: Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel wiedergewählt

10.02.2017

Sondersitzung der Verbandsversammlung des Reginalverbands Ruhr
Beim Regionalverband Ruhr wurde in der heutigen Sondersitzung die Verbandsspitze neu gewählt. Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel trat zur Wiederwahl an und wurde bei vier Enthaltungen einstimmig im Amt bestätigt. Als neue Beigeordnete für den Bereich Umwelt wurde auf Vorschlag der RVR-SPD-Fraktion Nina Frense mit großer Mehrheit gewählt.

 

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Neue Bebauung in Horst geplant: gibt es bald eine Wohnsiedlung auf dem Acker?

04.02.2017

Bericht im Steeler Kurier zur Mecklenbecks Wiese in Horst
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte am vergangenen Donnerstag die Aufnahme der Fläche „Mecklenbecks Wiese“ in Essen-Horst in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2016/2017 auf der Tagesordnung. Welche konkreten Pläne gibt es bereits? Rücken dort bald schon die Bagger an? Hierzu „3 Fragen an…“ den Horster SPD-Ratsherrn Dennis Heidrich.

1) Was bedeutet die Aufnahme in das Arbeitsprogramm konkret? Braucht der Stadtteil Horst weiteren Wohnraum?
Die Aufnahme in das Arbeitsprogramm bedeutet zunächst nur, dass die Verwaltung sich mit der Fläche beschäftigen darf und wird. Ich habe mich bei unserem Stadtdirektor und Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best nach dem aktuellen Sachstand erkundigt und die Auskunft erhalten, dass es bebauungsplanbezogen „bisher noch keinen einzigen Strich auf dem Papier gibt“. Arbeitstechnisch stünde die Verwaltung somit noch ganz am Anfang. Es müsste zunächst ein Entwurf entwickelt werden, bevor ein Bebauungsplanverfahren angestoßen werden könnte. Die Entscheidung, ob ein Verfahren gestartet wird, hätte dann irgendwann der Rat der Stadt zu treffen. Zudem kostet ein Bebauungsplanverfahren einiges an Zeit: vom Aufstellungsbeschluss bis zum Satzungsbeschluss würden wohl rund 2 Jahre ins Land gehen.

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SPD-Fraktion begrüßt Unterstützung des Landes NRW beim Abriss von Schrottimmobilien

30.01.2017

Stadt Essen hat sich bereits um Fördermittel beworben
Das Land NRW stellt im Rahmen des „Modellprojektes Problemimmobilien“ Fördermöglichkeiten bereit, mit denen städtebauliche Missstände beseitigt werden sollen. Städte, die besonders von der Problematik „Zuwanderung aus Südosteuropa“ betroffen sind, darunter auch Essen, sollen in die Lage versetzt werden, sog. Schrottimmobilien anzukaufen und abzureißen. Die Stadt Essen hat beim Land NRW bereits eine entsprechende Förderung beantragt.

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Kutschaty: Das Land kommt seinen Verpflichtungen nach

17.01.2017

Angesichts der jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) zur Übernahme von Flüchtlingskosten durch das Land fordert der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty, beide auf, zu Maß und Mitte zurückzufinden. „Sachliche und auf Fakten gestützte Diskussionen sind Aufgabe politischer Diskurse im Parteienwettbewerb“, so Kutschaty. „Aber mit seinen Forderungen nach einer Welle der Entrüstung, die durch unser Land gehen sollte beschreitet er einen Pfad, den er sich selber in der Flüchtlingsdiskussion innerhalb unserer Stadt verbeten hat. Das ist die Sprache der Populisten.“

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Land fördert vier weitere Familienzentren in Essen

13.01.2017

Wichtige Stütze für mehr Chancen- und
Bildungsgerechtigkeit

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Zusage der SPD-geführten Landesregierung, ab dem Kindergartenjahr 2017/2018 in Essen vier weitere Familienzentren zu fördern. Damit werden insgesamt 104 Kindertagesstätten im Stadtgebiet als Familienzentrum arbeiten. Eltern mit Kindern bis zum Schulalter bekommen hier Unterstützung in Alltags- und Erziehungsfragen. Darüber hinaus organisieren die Familienzentren Bildungsangebote, Sprachkurse oder Elternaktivitäten.

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